Das Verbot der Kundgebung der Initiative "Chemnitz steht auf" am 27.März 2021 zeugt erneut von der Strategie des Landes Sachsen, gut besuchte Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen durch Verbote zu verhindern. Grund für diese Strategie dürfte die "Schmach von Leipzig 7.11." sein. Damals entstanden "unverzeihliche" Bilder von einer vor demonstrierenden Massen zurückweichenden Polizei. Und dies auch noch, nachdem der Rechtsstaat das vorher erteilte, kommunale Verbot der Kundgebung für nichtig erklärte. Dafür bezog MP Kretschmer bestimmt im Corona-Politbüro Prügel. Und kurz darauf wurde Sachsen auch noch infolge seiner Nachbarschaft zum hoch infektiösen Tschechien zum am stärksten durchseuchten Bundesland.
Eine Demo wird also nur noch dort genehmigt, wo kaum einer hinkommt und kaum einer hinschaut. Zum Beispiel in Zwickau am 27.März - parallel angemeldet zur verbotenen Demo in Chemnitz und in Schwarzenberg. Also stehen dort kurz vor dem Beginn um 15 Uhr 2 Polizei-Transporter mit je zwei Mann Besatzung. Jedoch füllte sich der Platz der Völkerfreundschaft deutlich stärker als es der Zwickauer Veranstalter und die heimischen Polizeikräfte erwartet hatten. Grund ist, dass die "Freien Sachsen" die zur Demonstration willigen Erzgebirgler von Chemnitz nach Zwickau umleiteten - vor allem, um der Eskalation in Chemnitz zu entgehen. Denn dort wurden zur Durchsetzung des Demonstrationsverbots bundesweite Polizei-Kräfte in vierstelliger Größenordnung konzentriert. Nebenbei bemerkt: Man könnte ja mal eine Studie über die epidemiologischen Auswirkungen solcher Polizei-Konzentrationen machen, vielleicht mit Fokus auf die lange Anreise im "Six-Pack".
Es bedarf der kriminalistischen Erfahrung eines Abschnittsbevollmächtigten, um den Telegram-Kanal der Freien Sachsen zu belauschen. Außerdem dürften die Zwickauer Beamten nach oben gefunkt haben, dass hier was im Gange ist. Der Platz war schon mit ein paar Hundert Leuten gefüllt, als die Verstärkung in Form von 10 Fahrzeugen anrollte. Zum Glück welche mit "DD-Q" - das ist immer ein gutes (Kenn-)Zeichen. Dennoch bestand Konfliktpotential. Einer etwas zu spät gekommenen Gruppe von Menschen wurde mittels Polizeikette der Zutritt zur Kundgebung verwehrt mit der Begründung, dass die zulässige Teilnehmerzahl schon überschritten sei.
Aus der Sicht von Herrn MP Kretschmer wiederholte sich nun allerdings der "Fehler von Leipzig". Man sah dem einen oder anderen Ausgesperrten eine gewisse Sportbegeisterung an, während die Polizisten an diesem Tag eine für Laufsport ungeeignete Kleiderordnung wählten. Die Weitläufigkeit des Platzes und sinnvolle Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit der Mittel ließen die Beamten zur einzig richtigen Entscheidung kommen: Die Ausgesperrten durften hinzu. Die Veranstaltung ging seinen friedlichen Gang und die Polizisten waren schließlich die ersten, die ins vorgeheizte Auto flüchteten, als ein Aprilwetter-Blizzard die Masse am Ende der Veranstaltung auseinander trieb.
Ende gut, alles gut. Es gab eine Demonstration und die Polizisten hatten zeitig Feierabend. Genauso hätte es in Chemnitz oder 2 Wochen vorher in Dresden laufen können, wenn da nicht MP Kretschmer und sein Ego wäre. Was will er? Illegale Demonstrationen ohne Ansprechpartner? Jedes Wochenende ein Polizei-Großaufgebot? Gewalt auf Sachsens Straßen? Tausendfache Zuführungen? Vermutet er, dass die Menschen "einknicken"?
Das einzige, wovor man bei dieser Politik einknickt, ist die Einsicht, dass man den immer härter werdenden Auflagen der Versammlungsbehörde entgeht, indem man Versammlungen nicht mehr anmeldet.
Aus der Sicht von Herrn MP Kretschmer wiederholte sich nun allerdings der "Fehler von Leipzig". Man sah dem einen oder anderen Ausgesperrten eine gewisse Sportbegeisterung an, während die Polizisten an diesem Tag eine für Laufsport ungeeignete Kleiderordnung wählten. Die Weitläufigkeit des Platzes und sinnvolle Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit der Mittel ließen die Beamten zur einzig richtigen Entscheidung kommen: Die Ausgesperrten durften hinzu. Die Veranstaltung ging seinen friedlichen Gang und die Polizisten waren schließlich die ersten, die ins vorgeheizte Auto flüchteten, als ein Aprilwetter-Blizzard die Masse am Ende der Veranstaltung auseinander trieb.
Ende gut, alles gut. Es gab eine Demonstration und die Polizisten hatten zeitig Feierabend. Genauso hätte es in Chemnitz oder 2 Wochen vorher in Dresden laufen können, wenn da nicht MP Kretschmer und sein Ego wäre. Was will er? Illegale Demonstrationen ohne Ansprechpartner? Jedes Wochenende ein Polizei-Großaufgebot? Gewalt auf Sachsens Straßen? Tausendfache Zuführungen? Vermutet er, dass die Menschen "einknicken"?
Das einzige, wovor man bei dieser Politik einknickt, ist die Einsicht, dass man den immer härter werdenden Auflagen der Versammlungsbehörde entgeht, indem man Versammlungen nicht mehr anmeldet.
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